Mo 2.12. | 19 – 20:30h Infotalk Erbbaurecht

mit Moritz aus dem KlausHaus in Leipzig.

Das Erbbaurecht ist in aller Munde und wird von Kommunen als profundes
Instrument zur positiven Einflussnahme auf den Wohnungsmarkt angesehen.

Welche Interessen haben Hausprojekte im Syndikat?

Moritz und andere werden kurz Pro und Contra aus Projektperspektive
vorstellen und dann mit euch in die Diskussion einsteigen.

Mit Grether Süd und Grether West gibts auf dem Grethergelände gleich zwei anschauliche Beispiele für Erbpacht – wie Erbbaurecht auch umgangssprachlich heißt. Gleich nebenan..

Gleich nebenan will die Projektinitiative Flurstück 277 auf dem CrashAreal loslegen und auch im Stühlinger und auf dem Dietenbachgelände wollen neue, kleine und große Stadtteile mit neuen Mietshäuser Syndikatsprojekten entstehen.

Genug Praxisbeispiele also für eine spannende Diskussion. Da das Erbbaurecht in seiner Praxis nicht ganz einfach zu verstehen ist, gibts hier vorab schonmal ein paar Erläuterungen:

Erbbaurecht
(ugs. Erbpacht, in Östereich schlicht Baurecht)

Das Recht auf einem fremden Grundstück ein Bauwerk zu errichten.

Das Erbbaurechtsgesetz ist bei uns seit 1919 in Kraft.

  • Ziel war:
    Förderung des Wohnungsbaus,
    Bekämpfung der Bodenspekulation, da das Erbbaurecht die Pflicht zur Bebauung des Grundstücks ist.
  • Zielgruppe:
    sozial schwächere Bevölkerungsschichten sollten bauen können.

Grundsätzlich kann jeder Grundstückseigentümer Erbbaurechte bestellen,
in der Praxis: Kommunen, Kirchen und Stiftungen.

Die Laufzeit liegt in der Regel zwischen 30 und 100 Jahren,
in der Praxis üblich eine Dauer von 99 Jahren. Theoretisch auch unbefristet möglich.

Mit Ablauf der vereinbarten Zeit erlischt das Erbbaurecht (Zeitablauf).
= Rückgabe des Gebäudes gegen Entschädigung.

Es kann zudem durch Heimfall erlöschen. („Besonderheiten“)
= Rückgabe des Gebäudes gegen Entschädigung vor Zeitablauf.

  • Der Erbbaurechtsvertrag:
    Das Rechtsgeschäft,
    Erbbauzins,
    gegebenenfalls weitere Rechte wie zum Beispiel gegenseitige Vorkaufsrechte
  • Erbbauzins:
    In der Regel fällt wiederkehrend ein Erbbauzins, der vom Grundstückswert abhängig gemacht wird, an.
    Prozentsatz des Bodenwertes, zu Beginn der Laufzeit festgelegt.
    Theoretisch ganz ohne Erbbauzins möglich.

Seit Oktober 1994 kann der Erbbauzins durch eine Anpassungsklausel geregelt sein.
Bei einem Kaufkraftschwund von mehr als 60 %, kann Erbpachtzins auch ohne Klausel angepasst werden. (Erhöhung)

Doch auch wenn keine Wertsicherungsklauseln vereinbart sind, haben Erbpachtgeber unter Umständen die Möglichkeit, eine Erhöhung des Erbpachtzinses z. B. mit Verweis auf allgemein gestiegene Lebenshaltungskosten durchzusetzen.
Die Erbpachterhöhungen können dabei zu einer durchaus ansehnlichen Belastung für den Erbpachtnehmer werden, daher sollte man diesen Faktor von Beginn an klar verstehen.

( https://www.immobilienbesitzer-muenchen.de/tipps/erbpacht-und-erhoehung-des-erbpachtzinses )

Quelle: https://www.juraforum.de/lexikon/erbbaurecht

Strandcafé Grethergelände, Adlerstr. 12 Freiburg
Montag 02.12. von 19.00 Uhr – 20.30 Uhr